Wegen Niedrigwasser: Mehr Geld für Wasserstraßen und Eingriffe in Fahrrinnen

Die Pegelstände der Flüsse steigen nach den Regenfällen der vergangenen Tage zwar langsam wieder. Eine endgültige Entwarnung gibt es jedoch noch nicht: Das Niedrigwasser bleibt ein Problem. Einige Bundesländer verlängerten deshalb die Aussetzung des Lkw-Fahrverbots an Sonn- und Feiertagen.

Zugleich will die Bundesregierung die deutschen Wasserstraßen jetzt besser für künftige Trockenperioden wappnen – und nimmt dafür mehr Geld in die Hand als bislang vorgesehen. Der Koordinator der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus, Christoph Ploß (CDU), sagte unserer Redaktion: „Die Bundesregierung wird noch mehr Gelder als geplant in die Wasserstraßen stecken.“ Ursprünglich war rund eine Milliarde Euro für Investitionen vorgesehen. Durch zusätzliche Mittel aus dem Sondervermögen für die Infrastruktur stehen nun 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung.

„Auch wenn die Regenfälle der vergangenen Tage die Pegel im Rhein wieder steigen ließen, braucht es Maßnahmen, um künftig noch besser auf Niedrigwasser vorbereitet zu sein“, betonte Ploß. Die Wasserstraßen seien das Rückgrat der deutschen Industrie. Zu den geplanten Maßnahmen gehörten „auch Anpassungen der Fahrrinnen, etwa durch das Abtragen von Steinen.“

Damit folgt Ploß der Linie des neuen Bundesverkehrsministers Steffen Bilger (CDU). Dieser hatte angesichts des anhaltenden Niedrigwassers für einen Ausbau der Wasserstraßen und eine Vertiefung der Fahrrinnen plädiert. Die Eingriffe müssten verantwortungsbewusst und mit ökologischen Ausgleichsmaßnahmen erfolgen, sagte Bilger kürzlich. „Die Wasserstraße hat es verdient, unterstützt zu werden.“ Sie sei der klimafreundlichste Verkehrsträger. Zudem gebe es ein klares Bekenntnis aller Verkehrsminister der Länder zum Ausbau des Rheins.

Der neue rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder forderte nun mehr Tempo. Nicht alle Güter, die derzeit über den Rhein transportiert würden, könnten auf Straße und Schiene verlagert werden. Schnieder sagte: „Wir versuchen gerade, die Folgen mit der Aufhebung des Sonntagsfahrverbots ein Stück weit abzumildern. Aber wir brauchen die Rheinvertiefung, damit Schifffahrt und Güterverkehr dort wieder ordentlich funktionieren.“