Die Türkei und das Mekka-Bündnis: Ankara will sich regional absichern

Kaum war der Mekka-Verteidigungspakt zwischen der Türkei, Saudiarabien und Pakistan vor zwei Wochen unterzeichnet worden, erklärte Ankara bereits, das Bündnis erweitern zu wollen. Das sei der ausdrückliche Wunsch von Präsident Recep Tayyip Erdogan, sagte Aussenminister Hakan Fidan der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Mehrere Staaten hätten bereits Interesse signalisiert – und er glaube, langfristig werde auch Ägypten beitreten. Fidan reiste kurz darauf nach Kairo. Er will, dass auch Ägypten Teil des Bündnisses wird.

Der Grund: Ankara möchte eine starke regionale Sicherheitsstruktur schaffen und sucht dafür Partner. Die Mekka-Allianz sei ein wichtiger Schritt zur strategischen Unabhängigkeit und kollektiven Stabilität der Region, erklärte Erdogan am Sonntag dem arabischen Nachrichtensender al-Jazeera. Doch was genau veranlasst die Türkei zu dem Beitritt? Und was erhofft sie sich davon?

Wachsende Rivalität mit Israel

Einer der treibenden Motoren für den türkischen Beitritt zum Mekka-Pakt ist die wachsende Rivalität Ankaras mit Israel im Ringen um die regionale Vorherrschaft. Die Beziehung zwischen den beiden Ländern hat sich seit dem Überfall der Hamas auf Israel drastisch verschlechtert. Ankara unterstützt die Hamas und kritisiert Israels Vorgehen im Gazastreifen scharf. Die Rhetorik ist feindselig. Israel sei eine Bedrohung für die gesamte Menschheit, polterte Erdogan jüngst. Die Türkei sieht in Israels militärischen Offensiven in Syrien, Libanon und Iran zudem eine Bedrohung für das regionale Machtgefüge und die eigene Sicherheit.

Mit dem Mekka-Pakt will das Land sein Abschreckungspotenzial stärken und ein Gegengewicht zum israelischen Einfluss bilden. Zudem möchte es das Bündnis nutzen, um der geopolitischen Isolation durch die Achse aus Israel, Griechenland und Zypern im östlichen Mittelmeer zu entkommen. Die Instabilität in der Region angesichts der Eskalation des Iran-Krieges fungierte als Katalysator für den Beitritt.

Letztlich sah sich die Türkei dazu veranlasst, weil ihr in dieser angespannten geopolitischen Lage zusehends der sicherheitspolitische Rückhalt fehlt. «Externe Grossmächte, die in die Region kommen, lösen die Probleme nicht. Sie machen sie nur noch schlimmer, und die Kosten dafür sind sehr hoch», sagte Fidan der Nachrichtenagentur Anadolu. So erklärte er, weshalb es das Mekka-Bündnis brauche.

Was er damit meint, ist klar: Das Land rüstet sich mit dem Pakt für den möglichen Rückzug der USA aus dem Nahen Osten. Es scheint nicht mehr auf die bisherigen amerikanischen Sicherheitsgarantien zu vertrauen. Wie Serhat Güvenc, Professor für Internationale Beziehungen an der Kadir-Has-Universität in Istanbul, im Gespräch erklärt, reagiert die Türkei damit gleichzeitig auch auf den Ausschluss durch die Europäische Union bei zentralen Verteidigungsinitiativen wie «Safe». Obwohl Ankara grosses Interesse daran bekundet hat, sind die Chancen für eine künftige Einbindung seiner Meinung nach gering.

Im Interview mit al-Jazeera sagte Erdogan am Sonntag, dass die EU-Mitgliedschaft keine Priorität mehr für die Türkei habe. «Europa schliesst die Türkei seit 53 Jahren aus und scheint auch nicht die Absicht zu haben, uns in naher Zukunft aufzunehmen.» Nach Ansicht von Güvenc zeigt diese Aussage zusammen mit der türkischen Beteiligung am Mekka-Pakt, wie sich die strategischen Schwerpunkte der türkischen Aussenpolitik verschieben.

Lukrative Rüstungsgeschäfte

Güvenc betont, dass die Zuwendung der Türkei an Nicht-Nato-Staaten aus einer Notwendigkeit heraus geschehe. Denn die meisten Nato-Staaten sind zugleich auch EU-Mitglieder. Angesichts der schwierigen Beziehung zwischen der EU und der Türkei ist diese Entwicklung seiner Meinung nach nicht überraschend.

Deshalb baute Ankara in den letzten Jahren Verteidigungs- und Sicherheitsabkommen mit regionalen Akteuren ausserhalb der Nato aus – darunter auch bereits mit Pakistan und Saudiarabien. Die Türkei möchte mit dem Mekka-Bündnis solche bilateralen Abkommen in eine institutionelle Struktur überführen. Aussenminister Fidan bezeichnete das Abkommen angesichts dessen als Meilenstein auf dem Weg zu dauerhafter Stabilität in der Region.

Das Bündnis eröffnet Ankara auch Aussicht auf lukrative Rüstungsgeschäfte. Die Türkei besitzt eine hochentwickelte Verteidigungsindustrie, benötigt aber neue Märkte und Investitionen. Saudiarabien bietet beides. Als Beispiel für das Potenzial der Zusammenarbeit nennt Güvenc die Entwicklung des kostspieligen, türkischen Tarnkappenjets «Kaan» der fünften Generation.

Während die Türkei das technologische Know-how und die Konstruktion übernehmen würde, könnte Riad als Investor frisches Kapital einbringen und durch Grossaufträge die Produktionskosten senken. Die Kooperation könnte das Kaan-Programm absichern. Als einziges muslimisches Land besitzt Pakistan Atomwaffen. Zudem hat es günstige Fertigungskapazitäten und Spezialwissen im Bau von Langstreckenraketen oder Triebwerken.

Ergänzung zur Nato-Mitgliedschaft

Die türkische Regierung erklärte, dass das Mekka-Bündnis als Ergänzung zur Nato-Mitgliedschaft diene, um eigene Sicherheitsinteressen im Nahen Osten abzusichern. Dieser Meinung ist auch Güvenc. Der Nahe Osten gehöre nicht in den Zuständigkeitsbereich der Nato. Der Mekka-Pakt decke geografische Lücken ab. Das mache die beiden Abkommen hinsichtlich der Sicherheitsverpflichtungen miteinander vereinbar.

Zwar enthält der Mekka-Pakt eine Beistandsklausel, nach der jeder Angriff gegen einen der Staaten als Attacke gegen alle drei Bündnispartner gilt. Im Detail wird jedoch offengelassen, wie dieser Beistand auszusehen hat. Der Nato-Vertrag gehe weiter und sei konkreter, erklärt Güvenc. Wie die grosse Mehrheit der Experten schätzt auch er die Wahrscheinlichkeit einer Kriegsbeteiligung der Türkei an der Seite Pakistans oder Saudiarabiens als gering ein.

Der Mekka-Pakt ist keine Abkehr vom transatlantischen Verteidigungsbündnis. Die Türkei bekannte sich beim Nato-Gipfel im Juli in Ankara neuerlich dazu. Das Land fährt vielmehr eine Politik strategischer Autonomie: Es will beide Allianzen nutzen, um sich als eigenständige Macht zwischen West und Ost zu positionieren.