Trumps Prunk-Ballsaal darf weiterwachsen: Oberster Gerichtshof stoppt Baustopp

US-Präsident Donald Trump kann den umstrittenen Ballsaal auf dem Gelände des Weißen Hauses vorerst weiterbauen lassen. Der Oberste Gerichtshof der USA setzte den Baustopp eines unteren Gerichts vorübergehend außer Kraft. Das geht aus einer kurzen Anordnung von Richter John Roberts hervor. Die Regelung gilt, bis das Gericht in dem Fall eine Entscheidung trifft. Das Bauprojekt soll mehrere Hundert Millionen Dollar kosten.

In dem schon länger währenden Rechtsstreit hatte zuletzt ein Berufungsgericht entschieden, dass Trump seinen Ballsaal nicht eigenmächtig bauen darf. Stattdessen müsse er die Zustimmung des US-Parlaments einholen, der Bau müsse daher bis auf weiteres eingestellt werden.

Denkmalschützer klagen gegen Trumps umstrittenen Ballsaal-Bau

Denkmalschützer waren gegen die US-Regierung vor Gericht gezogen, um Trumps Prestigeprojekt zu stoppen. Das Projekt ist wegen der Kosten, des Vergabeverfahrens und der Eingriffe in das historische Ensemble des Weißen Hauses stark umstritten und war mehrfach Gegenstand von Gerichtsverfahren. Trump und sein Team argumentieren seit geraumer Zeit, der Ballsaal sei für die nationale Sicherheit notwendig. 

Der Saal wird seit dem Herbst 2025 auf dem Gelände des ehemaligen Ostflügels des Weißen Hauses errichtet. Nach Angaben des Weißen Hauses soll der mehrere tausend Quadratmeter große Erweiterungsbau künftig deutlich größere Staatsbankette ermöglichen als das bisher genutzte Gebäude.

dpa