Putins kalter Griff nach Japan: Tokio geht gegen Spione vor

Minoru Kihara zeigte sich erstaunlich demütig: „Wir erkennen an, dass in einem sich so schnell ändernden Sicherheitsumfeld die Notwendigkeit an Intelligenzaktivitäten gegen Ausspähung aus dem Ausland wächst.“ Kihara, Sprecher der japanischen Regierung, betonte, dass sein Staat unbedingt mehr kritische Informationen sammeln müsse, im Dienst der nationalen Sicherheit. Aber: Nun sei man dran an der Sache.

Kurz zuvor hatte die US-amerikanische Zeitung „New York Times“ eine international seither viel zitierte Recherche veröffentlicht, in der Japan als „Nest für Spione“ aus Russland bezeichnet wurde. Vier Jahre zuvor hatte auch die japanische Zeitung „Nikkei Business“ einen Artikel herausgebracht, dem zufolge rund 120 Spione aus Russland in Japan aktiv gewesen seien. Damals gingen Warnungen an Unternehmen aus dem Technologiesektor durch das Land. Und nun soll die Situation ähnlich sein.

Japan: Spione schleusen sanktionierte Produkte nach Russland ein

Laut der „New York Times“ habe dies aktuell zur Folge, dass ukrainischen Schätzungen nach um die 90 Prozent der im Ukraine-Krieg auf russischer Seite verwendeten Waffen irgendwelche Komponenten aus Japan beinhalten. Denn russischen Spionen gelinge es, an den gegenüber Russland bestehenden Sanktionen vorbei – etwa mithilfe quasistaatlicher Unternehmen wie der Fluglinie Aeroflot sowie Partnern in Drittstaaten wie Vietnam, Usbekistan oder Sri Lanka – Dual-Use-Güter nach Russland zu bringen.

Als sich Regierungsvertreter Minoru Kihara im Juli gegenüber der japanischen Presse äußerte, bezog er zwar nicht konkret Stellung zum Artikel in der „New York Times“. Aber der zeitliche Zusammenhang mit dem Veröffentlichungsdatum schien auffällig. Wobei Kihara betonte, es werde längst einiges getan, um Japan in Zukunft zu einem härteren Pflaster zu machen.

Japan plant Auslandsgeheimdienst

Im Mai setzte die rechtsgerichtete Premierministerin Sanae Takaichi – die sich für mehr Aufrüstung einsetzt – ein Gesetz durch, mit dem eine nationale Intelligenzbehörde errichtet werden soll, die zuvor getrennt voneinander organisierte Aktivitäten bündele. Dies soll unter anderem die Spionageabwehr stärken. Zudem sollen neue Regeln überblickt werden, um einen nun gedeihenden Geheimstaat zu stärken. Außerdem will Japan ab 2028 einen eigenen Auslandsgeheimdienst verantworten.

„Japan hat Jahrzehnte ohne bedeutende Spionageabwehr verbracht“

Unter jenen, die schon länger Reformen des japanischen Sicherheitsapparats forderten, kommen solche Schritte gut an. „Die Anti-Spionage-Reformen, die Premierministerin Takaichi vorangetrieben hat, sind wichtige Schritte, um Japans Sicherheitslücken zu schließen“, sagt etwa John Bradford, Ex-US-Militär und Vorsitzender von Ycaps, einem in Tokio ansässigen Verein für berufliche Weiterbildung. Allerdings seien weitere Schritte nötig, so Bradford: „Japan hat Jahrzehnte ohne bedeutende Spionageabwehr verbracht.“

Ein Teil der Erklärung, warum Japan bisher eher locker gewesen ist, was Aktivitäten rund um Spionage angeht, ist die jüngere Geschichte. Nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg, den Japan an der Seite Nazideutschlands geführt hatte, verpflichtete sich das Land per Verfassung dem Pazifismus. Dies führte zu Verboten, was die Zusammenarbeit zwischen dem zivilen und dem Sicherheitssektor anging. Über Jahrzehnte gelang es Japan auch deshalb, wieder in die internationale Gemeinschaft integriert zu werden.

Russland ist nicht der wichtigste Grund, warum Japan aufrüstet

Über die letzten Jahre setzte sich aber die Überzeugung durch, dass der Pazifismus einer Überarbeitung bedürfe. Während Nationalisten im Land, denen auch Takaichi angehört, schon im letzten Jahrzehnt Schritte zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit anstießen, folgte die größte Reform Ende 2022. Ähnlich wie Deutschland gelobte Japan, binnen weniger Jahre seine Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts verdoppeln zu wollen. Mehrere weitere Schritte folgten.

Dabei ist Russland aus japanischer Perspektive kaum der einzige und auch nicht der wichtigste Grund, weswegen im Land aufgerüstet wird. Tokios 2022 verkündete Nationale Sicherheitsstrategie ordnet Russlands militärische Aktivitäten zwar als Bedrohung für Japan ein. Allerdings gilt dies auch für Nordkorea und insbesondere China. So ist auch unklar, inwieweit mögliche russische Spionageaktivitäten zuletzt den Ausschlag für ein Umdenken im Tokioter Sicherheitsapparat gegeben haben.

Deutschland könnte jetzt profitieren

Der erwähnte Bericht der „New York Times“ hat in Wahrheit wenig Neues ans Licht geführt, betont Sven Saaler, Leiter des Tokio-Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung: „Statt Enthüllungen über Spione und Netzwerke berichteten die Verfasser des Artikels von drei erfolglosen Besuchen beim Aeroflot-Büro in Tokio, in dem sie russische Spione vermuteten, und bebilderten den Artikel mit einem höchst unspektakulären Foto: Es zeigte die Tür des Aeroflot-Büros.“

Neu aufgestellt habe sich Japan zuletzt vor allem aus Sorge vor Spionageaktivitäten aus und Technologieabfluss nach China, so Saaler: „Das Ministerium für Bildung und Forschung führte schon vor einigen Jahren strengere Kontrollen bei der Verwendung von Forschungsgeldern ein, um in erster Linie Industrie- und Technologiespionage aus China einzudämmen.“ Bewerber von Forschungsförderung werden seither etwa deutlich strenger begutachtet.

Allerdings bedeutet all dies indirekt auch, dass künftig Spionageaktivitäten aus Russland schwieriger werden müssten. Profitieren dürften dagegen Staaten aus der EU, insbesondere Deutschland, die mit Japan seit Jahren zusehends eng zusammenarbeiten und auch beim Austausch sicherheitskritischer Informationen zusammenrücken wollen.