22.5.1991  |  Bundesratsprotokoll  |  Deutsch
dodis.ch/57715 
Nachdem die Schweiz von 1984 bis 1990 des dafür einberufenen Expertenkomitees innehatte, wird sie auch an der diplomatischen Konferenz für den Abschluss eines Abkommens in Ergänzung der Pariser Verbandsübereinkunft im Bereich der Erfindungspatente teilnehmen. Die Schweiz wird sich gegenüber der Behandlung der Bestimmungen mit politischem Inhalt zurückhaltend äussern.

Darin: Antrag des EJPD vom 15.5.1991 (Beilage).
Haupttags
Geistiges Eigentum und Patente
Nebentags
Multilaterale Beziehungen
Archiv
Signatur
Alte Signatur
CH-BAR E 1004.1(-)1000/9 Bd. 1409
Dossiertitel
Beschlussprotokolle des Bundesrates Mai 1991 (6 Bände) (1991-1991)
Aktenzeichen Archiv
4.10prov.
Absender
François Couchepin
Absenderorganisation
Faksimile - CH-BAR#E1004.1#1000/9#1008*

Zitierempfehlung

dodis.ch/57715

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