Rücktritt vom VERSUCH

Wahlen mögen spannend sein. Viel spannender ist aber, was Wahlen machen. Mit dem politischen Personal.

Während im Wahlkampf noch vordergründig Inhalte eine Rolle spielten, kann kurz nach dem Urnengang niemand mehr verhehlen: Jetzt geht’s um die schiere Macht. Wie man drankommt, wen man braucht dafür und wer Schuld hat, dass es nichts geworden ist mit mehr davon.

Diese Phase im parlamentarischen Zyklus ist so demokratisch wie die Ränkespiele in einem absolutistischen Hofstaat. Wählerinnen und Wähler haben die paar Machtkrumen hingeworfen, jetzt müssen Politikerinnen und Politiker sehen, wie sie davon satt werden. Keiner weiß besser: Nur selbst essen macht dick.

Eher nicht vorgesehen ist, dass Amts- und Mandatsträgerinnen aus diesem Zirkus aussteigen. Sehr überraschend kam deshalb diese Woche die Nachricht, dass das Führungsduo der Grünen sich von der Parteispitze zurückzieht. Ricarda Lang und Omid Nouripour wollen nicht mehr.

Die Führung der Parteijugend zog gleich hinterher. Wie es sich aber gehört für ganz junge ganz Wilde, gehen die Jungfunktionärinnen noch einen Schritt weiter und treten gleich ganz aus der Partei aus.

Man muss den Rücktritt der Jungen natürlich nicht so onkelig abtun wie die arrivierte Parteielite. Die grüne Fraktionschefin im Bundestag, Katharina Dröge, etwa nannte es eine „Entscheidung von jungen Leuten“ und meinte damit eigentlich: Ehm. Ja. Und?

Dennoch geht die Tragweite des zweiten Großrückzugs tatsächlich nicht weit hinaus über Mama und Papa, die jetzt wieder hoffen können, dass das mit der Regelstudienzeit doch noch klappt.

Am Ende ist der Eindruck haftengeblieben, es sei die Woche der Rücktritte bei den Grünen gewesen. Und es stellt sich damit vor allem eine Frage: Wann ist der Rücktritt so vor die Hunde gegangen?

(Die zweite, noch offensichtlichere Frage unterschlagen wir, wie viele thüringische Erstwähler nämlich die Nachricht vom Rücktritt der Grünen-Spitze gehört haben und beim Namen Nouripour als erstes dachten, dass das ja ganz schön flott geht mit diesen Abschiebungen. Die Antwort darauf dürfte noch beunruhigender sein als eine konstituierende Sitzung im Erfurter Landtag.)

Christian Lindner wird einen halben Macha Latte auf die Armaturen vom Porsche geprustet haben, als er von Langs und Nouripours Rückzug gehört hat.

Seine FDP rangierte bei den drei jüngsten Landtagswahlen noch hinter den Grünen und zwar im kaum messbaren Bereich. In Thüringen bekamen die Liberalen gerade einmal 1.469 Stimmen mehr als die Winzpartei „Tierschutz jetzt!“. Das entspricht etwa einem Zehntel der Einwohnerzahl der Stadt Zeulenroda-Triebes.

Zeulenwie? Ganz genau.

Trotzdem ist nicht bekannt, dass Christian Lindner bereits an einem Pressestatement gearbeitet hätte, in dem die Formulierungen „Verantwortung übernehmen“ oder „Neustart ermöglichen“ vorkommen. Stattdessen schickt er die FDP-Büchsenspanner ins Frühstücksfernsehen, um die Ampel zu trollen.

Einer der ebenfalls nicht wird nachvollziehen können, warum ein paar von vornherein ungewinnbare Landtagswahlen einen das Amt kosten sollen, ist Bundeskanzler Olaf Scholz. G20-Gipfel in Hamburg, Cum-Ex-Skandal, Wirecard – nichts von alldem konnte Scholz aus der politischen Laufbahn werfen.

Oder Andi Scheuer! Man stelle sich vor, der gescheiterte Maut-Mogul wäre an Langs und Nouripours Stelle gewesen. Er hätte drei Wahlkämpfe durch Rheinmetall finanzieren lassen, ein Lastenrad-Verbot ins Parteiprogramm geschrieben und dann noch die Parteizentrale in Brand gesteckt – und hätte trotzdem am Sessel geklebt, als trüge er Wäsche aus Epoxydharz.

Was waren das noch für Zeiten, als einem Rücktritt noch ein anständiger Skandal vorausging. Jürgen Möllemann bewarb Einkaufschips auf Ministerbriefpapier. Rudolf Scharping ließ sich teure Anzüge bezahlen. Und Franz-Josef Strauß beugte gleich ein bisschen die Verfassung und marschierte beim Spiegel ein.

Nicht nur das Beispiel Strauß zeigt, ein krachendes Ende muss kein Abschied sein für immer. Strauß war nach kurzer Zeit im Abklingbecken wieder Bundesminister und sowieso bayerischer Dauerkandidat fürs Königsamt bei etwaiger Wiedereinführung der Monarchie.

So eine lichtgestaltige Rückkehr kann aber natürlich nicht gelingen, wenn es sich beim Rückzug um kein „gefechtsmäßiges Lösen vom Feind“ handelte, wie es die Militärstrategen nennen. Sondern eher um ein morgens liegengeblieben Sein, weil’s noch so warm war im Feldbett.

Die verfrühte Aufgabe kennt ja auch das deutsche Strafrecht. Paragraf 24 des Strafgesetzbuches sagt, dass nicht bestraft wird, „wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat aufgibt“. Das mag dem ein oder anderen Angeklagten zupasskommen. Im Politischen ist der Rücktritt vom Versuch aber leider mächtig unsexy.

Wo kämen wir da auch hin, wenn jede und jeder gleich zurücktritt, wenn’s mal nicht so läuft?

Wenn jeder Lehrer, der vergessen hat, rechtzeitig das Schullandheim für die Klassenfahrt zu buchen, „Platz macht für einen Neuanfang“. Wenn jede Taxifahrerin, die aus Versehen in eine Sackgasse einbiegt, Gast und Auto stehen lässt und zum Abschied brüllt: „Jetzt ist nicht die Zeit, um am Stuhl zu kleben!“

Man kann nur hoffen, das der anständige Rücktritt sein baldiges Comeback feiert. In zwölf Monaten ist Bundestagswahl. Bis dahin wird er noch jede Menge Gelegenheit haben zu üben.

Das ist die monatliche Gratis-Ausgabe der Eskapade. Leiten Sie diese E-Mail bitte weiter an eine Taxi-Fahrerin, an Olaf Scholz oder an sonst jemanden, der einfach immer weitermacht.

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