Der von den USA angedrohte wirtschaftliche D-Day ist nur heiße Luft. Sanktionen gegen Banken wären ernstzunehmender. Doch die finden nicht statt.
Foto: Evelyn Hockstein/reuters
S ie sollten ein „ökonomischer D-Day“ sein, die neuen US-Sanktionen gegen die Islamische Republik Iran. Alle noch bestehenden finanziellen Rettungsleinen sollten dem Regime in Teheran gekappt werden, unter dem vollmundigen Namen „Operation Economic Outcast“, also „wirtschaftlicher Ausgestoßener“. Dutzende Individuen und Firmen sind betroffen, darunter Transportunternehmen und Zwischenhändler vor allem in China und Hongkong. Ihre Kosten dafür, weiter mit Iran Handel zu treiben, sollten dadurch deutlich erhöht werden.
Doch das Paket ist kein D-Day, sondern eine kalkulierte Mini-Offensive. Viele betroffene Firmen arbeiten eher regional in China und Hongkong, wie exponiert sie den US-Sanktionen sind, ist unklar. Außerdem können sie schnell durch ähnliche, bislang nicht designierte Firmen ersetzt werden. Wirklich haarig – und damit auch effektiv – wäre es geworden, wenn auch große, mit Iran arbeitende Banken in China sanktioniert worden wären.
Doch an die trauen sich die USA nicht heran, denn das würde einen offeneren Konflikt mit Beijing heraufbeschwören. Und davor scheinen die USA – trotz aller kampfeslustiger Rhetorik – doch zurückzuscheuen. Auffällig an dem Sanktionspaket ist, dass es sich gegen einige Firmen richtet, die laut den USA Iran in der Beschaffung von Technologie für seine nuklearen Abenteuer und die Entwicklung von Raketen unterstützen.
Wenn so klar ist, wer Iran in dieser Aufrüstung unterstützt, dann müssten die USA alle Register ziehen. Nicht nur gegen diese einzelnen kleineren Unternehmen, sondern auch die, die das finanzieren? Sie tun es nicht, und das zeigt: Die USA wagen es nicht, China zu konfrontieren. Nicht einmal, wenn es um Iran geht – ein Land, das für Beijing wirtschaftlich wenig Relevanz hat, und zu dem die Beziehungen nicht einfach sind. Das Machtgefüge in der Welt hat sich verschoben, Washington ist nicht mehr Anführer. Das Regime in Teheran ist angeschlagen. Doch den finalen Hieb werden ihm diese Sanktionen nicht versetzen.
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Lisa Schneider Redakteurin für Nahost
Redakteurin für Westasien & Nordafrika. Studium in Beirut, Mainz und Paris. Alumna des Ernst Cramer & Teddy Kollek Programms (IJP) bei Times of Israel.
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