Alexandria Ocasio-Cortez: Pläne, Zweifel und klare Abgrenzungen

In vielerlei Hinsicht hätte dies ein großartiger Sommer für Alexandria Ocasio-Cortez sein können. Ihre Stammpartei, die Democratic Socialists of America, scheinen mit Siegen in Vorwahlen ihren nationalen Durchbruch zu schaffen. Ein ganzer Kader junger progressiver KandidatInnen schickt sich an, nach Washington zu ziehen und dort ihren Flügel, die linke Fraktion der demokratischen Partei, zu stärken. Das, was sie vor acht Jahren als progressive Außenseiterin in der US-amerikanischen Politik mit angestoßen hat, scheint jetzt zur vollen Blüte zu gelangen.

Und doch war es ruhig um AOC in den vergangenen Monaten. Sie unterstützte Zohran Mamdani in New York, den beiden jungen New Yorker Kandidatinnen für das Abgeordnetenhaus, die genau in ihre Fußstapfen traten, versagte sie jedoch ihre formale Billigung. Abdul El Sayed in Michigan bekam von ihr den ob ihrer Prominenz durchaus wertvollen Zuschlag. Die sozialistische Gouverneurskandidatin in Wisconsin Francesca Hong nicht. Hong verlor knapp die Vorwahl.

In der vergangenen Woche, nach dem Abschluss der ersten großen Welle von Vorwahlen, tauchte AOC dann schließlich in einem ausführlichen Interview mit dem Sendenetzwerk ABC auf – einem der letzten großen Fernsehsender, die Trump noch die Stirn bieten. Dabei mühte sie sich deutlich, sich in der sich rund um sie herum rasant verändernden politischen Landschaft zu positionieren.

Auf die Frage, warum sie sich hinter manche der neuen progressiven KandidatInnen stellt und hinter andere nicht, sagte sie recht ehrlich, dass „das Parlament ja auch ein Arbeitsplatz“ sei. Sprich, sie hat im Abgeordnetenhaus Allianzen und Verbindungen, auf die sie Rücksicht nehmen muss.

Nicht mehr die AOC von 2018

Auf das nationale Parteiprogramm der Demokratischen Sozialisten, das einige der neuen KandidatInnen vertreten, angesprochen, gab sie zu, dass sie es so nicht mehr unterschreiben könne. Positionen wie die Abschaffung des Senats und die sofortige Einbürgerung aller illegalen Einwanderer könne sie so nicht unterstützen. Sie bleibe zwar Mitglied der DSA, aber nur ihres lokalen Zweigs in New York. Mit der nationalen Organisation möchte sie nichts mehr direkt zu tun haben.

Um AOC etwas genauer darauf festzunageln, wie sie denn nun zu ihren politischen Erben stehe, fragte der Interviewer Jonathan Karl schließlich ganz unumwunden, ob die heutige AOC sich hinter die AOC von 2018 stellen würde. Etwas verlegen grinsend antwortet die Abgeordnete: „Wahrscheinlich nicht.“

Die extremeren Positionen von „Woke 1.0“, die sie damals vertreten habe, führte AOC aus, sehe sie heute nicht mehr als haltbar. Die Definanzierung der Polizei etwa oder die Abschaffung des Strafvollzuges. In der Zeit um 2020 herum, dem Höhepunkt der Black-Lives-Matter-Bewegung, sagte sie, sei eben vieles extrem und vieles offen gewesen. Es sei gut gewesen, damals auch mit radikalen Ideen zu experimentieren, doch diese Zeit sei nun vorbei.

Unklar bleibt dabei jedoch, wo AOC heute genau steht. Es ist eine Frage von einiger Brisanz. In einer demokratischen Partei ohne Führungsfigur gehört sie zum engeren Kreis der AnwärterInnen. Ihre Präsidentschaftskandidatur für 2028 mag sie derzeit weder bestätigen noch ausschließen. Ihr Entschluss, ihre Eizellen einzufrieren, lesen jedoch nicht wenige als Zeichen dafür, dass die 36-Jährige ihre politische Karriere mindestens auf die nächsten zehn Jahre anlegt.

Aufgerückt ins demokratische Establishment?

Dabei scheint AOC damit zu ringen, dass ihr in sechs Jahren Washington die politische und ideologische Frische abhandengekommen ist, die die neue Riege an progressiven PolitikerInnen mit sich bringt. Längst ist sie von dem Pragmatismus affiziert, der sich in der Rolle der Gesetzgeberin anscheinend nicht vermeiden lässt.

So ist Ocasio-Cortez in ihren Jahren im Kongress nicht selten entgegen ihrer expliziten Überzeugung auf Parteilinie eingeschwenkt. Sie hat 2024 die Kandidatur von Biden befürwortet. Sie hat gegenüber der Israelpolitik von Biden und Harris keinen nennenswerten Widerstand geleistet. Und sie hat beispielsweise für den staatlichen Covidhilfsplan gestimmt, ohne, wie von der Basis gefordert, ihre Stimme an eine Anhebung der Mindestlöhne zu knüpfen.

Bereits 2023 bezeichnete das New York Magazine sie deshalb als ein ganz gewöhnliches Mitglied des demokratischen Parteiestablishments. Eben jenes Establishments, gegen welches die neuen, jungen Kräfte der Partei nun rebellieren. Sollten sich diese Kräfte jetzt als diejenigen entpuppen, welche die Partei in die Zukunft treiben, muss AOC sich strecken, um sie davon zu überzeugen, dass sie noch eine von ihnen ist. Auch, wenn sie selbst das alles einmal losgetreten hat.

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