Geheimdienstinformationen: Israel wirft Hamas Folter in Krankenhaus vor

Israels Armee und der Inlandgeheimdienst Schin Bet werfen der Hamas im Gazastreifen vor, mit Einschüchterung und Gewalt gegen schwindende Unterstützung in der Bevölkerung des Gazastreifens vorzugehen. Jüngst veröffentlichte Geheimdienstinformationen zeigten, dass die Hamas das Nasser-Krankenhaus in Khan Younis als Verwaltungszentrale „zum Zweck von Verhören, Folter und Erpressung“ nutze, teilte die Armee am Donnerstag mit. Unabhängig prüfen lassen sich die Angaben nicht. Israel verbietet Journalisten seit Kriegsbeginn am 7. Oktober 2023 den unabhängigen Zugang zum Gazastreifen.

„Die Terrororganisation Hamas hat einen Rückgang der Unterstützung unter den Einwohnern des Gazastreifens festgestellt und befürchtet, ihren Einfluss auf die Bevölkerung zu verlieren“, so die israelische Armee. Sie versuche nun, ihre Herrschaft gewaltsam durchzusetzen.

Israel wirft der Hamas Völkerrechtsverstöße vor, indem sie zivile Infrastruktur militärisch nutze. Man habe Informationen, dass das Krankenhaus als zentrale militärische Infrastruktur der Hamas im südlichen Gazastreifen diene. Die ständige Präsenz von teils maskierten Hamas-Terroristen schüre Angst unter den Mitarbeitern und Patienten und stelle eine Gefahr dar.

Hilfe vorübergehend gestoppt

Im Januar hatte die Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ (MSF) ihre nicht lebensnotwendigen medizinischen Aktivitäten im Nasser-Krankenhaus zwischenzeitlich eingestellt, unter anderem wegen der Präsenz Bewaffneter in dem Krankenhaus, die Patienten einschüchterten oder festnahmen sowie wegen des Verdachts auf Waffentransporte. Mitte April teilte MSF mit, dass die Kernaktivitäten wieder aufgenommen werden, nachdem die zuständigen Behörden Maßnahmen ergriffen hätten.

Gleichzeitig mahnte MSF, die Appelle der Organisation nicht zu instrumentalisieren. Sie warf Israel vor, das Gesundheitssystem in Gaza zerstört zu haben „mit der Begründung, dass diese Einrichtungen als Kommandozentralen oder für militärische Zwecke genutzt würden, was wir jedoch nie beobachtet haben“.

Das Nasser-Krankenhaus sei „eine lebenswichtige Rettungsleine für die Menschen in Gaza und eines der letzten noch teilweise funktionierenden Krankenhäuser des Gesundheitsministeriums in Gaza“ und müsse entsprechend geschützt werden.

Urteil über Gaza-Zugang fehlt weiterhin

Angaben der verschiedenen Kriegsparteien im Gazakrieg lassen sich nicht unabhängig prüfen. Israel hindert internationale Journalisten seit Kriegsbeginn an der Einreise ins Kriegsgebiet für unabhängige Recherchen. Eine Petition des Auslandspresseverbands FPA für freien Zugang zum Gazastreifen für Medienschaffende vor dem höchsten Gericht des Landes ist seit knapp zwei Jahren anhängig.