Einsatz gegen Sozialleistungsmissbrauch: Leverkusen kündigt weitere Kontrollen in „Problemimmobilien“ an

Der Druck der Stadt soll anscheinend hoch bleiben. Denn nachdem die bis dato letzte Kontrolle während eines „Aktionstages“ erst vor wenigen Wochen stattgefunden hat, sind Beamte des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) bei der Stadt Leverkusen in dieser Woche erneut gegen mögliche Fälle von Sozialleistungsmissbrauch und melderechtliche Verstöße vorgegangen und haben am Donnerstagmorgen sogenannte Problemimmobilien im Stadtgebiet durchsucht.

Bei „Problemimmobilien“ handelt es sich zumeist um Häuser, die sich in einem schlechten baulichen Zustand befinden und in denen häufig viele Personen aus dem Ausland wie etwa südosteuropäischen Staaten auf engstem Raum untergebracht sind. An dem Einsatz am Donnerstag waren neben KOD-Mitarbeitern auch Bedienstete des Bürgerbüros, des Jobcenters und der Feuerwehr beteiligt. Diese wurden von polizeilichen Einsatzkräften unterstützt.

Verschiedene Verdachtsmomente im Hinblick auf melderechtliche Verstöße und Sozialleistungsmissbrauch hätten sich noch vor Ort und Stelle erhärtet und müssten nunmehr im Nachgang von den zuständigen Stellen ausgewertet werden, hieß es am Freitag vonseiten der Stadt. Zudem seien seitens des Fachbereichs Finanzen aber auch offene Geldforderungen vollstreckt worden.

Marcus Richter, stellvertretender Leiter des Fachbereichs Ordnung und Straßenverkehr, kündigte im Anschluss an die Aktion vom Donnerstag weitere Kontrollen an. „Erneut hat eine behördenübergreifend abgestimmte Kontrolle zahlreiche Missstände offengelegt. Wir werden im Bereich der Problemimmobilien weiterhin aktiv sein, insbesondere auch in Zusammenarbeit mit den Städten Langenfeld, Remscheid, Solingen und Wuppertal, mit denen wir im Rahmen der ,Gemeinsamen Koordinierungsstelle Rhein-Wupper‘ (GeKo) eng verbunden sind“, sagte Richter.