Die SPÖ hat ein größeres Problem als Babler

Andreas Babler kann einem Leid tun. Am Montag hat er seinen Auftritt bei den ORF-Sommergesprächen, und viele Genossen warten nur darauf, dass er dort Verfängliches sagt. Die SPÖ-Vorsitzdebatte hat wieder an Fahrt aufgenommen. In den Landes- und Bezirksparteien wächst der Unmut ob der schlechten Umfragewerte – und grassiert, zu Recht, die Angst vor den nächsten Wahlen.

In Kärnten schaut’s schlecht aus, Anfang 2027 sind dort Gemeinderatswahlen – 2028 folgt die Landtagswahl: Der neue SPÖ-Landeshauptmann Daniel Fellner schafft es derzeit nicht, in die Beliebtheitsstapfen seines Vorgängers Peter Kaiser zu steigen. Auch in Tirol wird gewählt. Dort gibt es mit Philip Wohlgemut einen fast frischen Parteichef, er folgte auf Georg Dornauer. Der wiederum tritt wohl mit eigenem Projekt an. Jetzt kann man gegen ihn sagen, was man will, aber er ist unterhaltend, populär – und wird der SPÖ darum Stimmen absaugen. In Oberösterreich wird 2027 gewählt, in Niederösterreich 2028. In beiden Ländern wird das Rennen um Platz eins zwischen FPÖ und ÖVP alles dominieren. Insgesamt schaut es für die Sozialdemokratie also nicht rosig aus. Daran soll in den Augen vieler vor allem Babler schuld sein.

Das ist zu einfach: Es ist wohl eher ein Multiorganversagen der Partei als seine persönliche Schuld. Das gehört ebenfalls zur Wahrheit. Mit der Selbstreflexion war es in der SPÖ aber noch nie besonders – einen Schuldigen zu finden, ist einfacher. Nun gut, jetzt kann man Babler abmontieren. Und wer kommt dann?

Wunschkandidaten

Vor dem Sommer kursierte vor allem ein Name: Markus Marterbauer. Der Finanzminister freut sich derzeit über etwas, das in der SPÖ rar geworden ist: Gute Beliebtheitswerte. Und das, obwohl er für einen Sparkurs steht, der der Bevölkerung einiges abverlangt. Marterbauer wirkt kompetent, vermittelt den Eindruck, zu wissen, was er tut.

Nur ist ein guter Finanzminister noch lange kein guter Parteichef. Einen Staatshaushalt zu sanieren ist etwas anderes, als eine notorisch zerstrittene Partei zusammenzuhalten. Ob der eher introvertierte Marterbauer dafür der Typ ist, darf bezweifelt werden – davon abgesehen, dass er momentan gegen eine Krebserkrankung kämpft und damit andere Sorgen hat.

Eine jüngere Option wäre Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner. Sie hat rhetorisches Talent, aber das reicht nicht. Sowohl für Regierungs- als auch Parteichef(innen)arbeit braucht man eine gewisse Härte. Rund um die von Marterbauer vorgegeben Sparvorgaben hat sie sich parteiintern keine Freunde gemacht. Während andere Ressorts ihre Pläne ablieferten, spielte sie auf Zeit – am Ende stand das Chaos um die Uni-Budgets. Das wird wohl eher auch nichts.

Ein weißer Ritter

Und dann kursiert ein Name, der immer dann auftaucht, wenn die SPÖ nicht weiterweiß: Gerhard Zeiler, ein Erfolgsexportprodukt. Zeiler ist Präsident von Warner Brothers, ein kluger Kopf. Aber eben auch 71, arbeitet seit Langem in den USA und ist darum in Österreich wenig bekannt. Im Sommer war er viel in der Heimat, hatte einige Termine bei SPÖ-Granden, was das Gerücht befeuert hat, er könnte sich doch für den Chefposten erbarmen. Selbst wenn dem so sei: Zeiler ist smart genug, dieses Wagnis nur einzugehen, wenn die Bedingungen stimmen. 

Denn das Problem der SPÖ ist nicht nur der Chef. Die Partei weiß auch nicht wirklich, wofür sie stehen will. Programme und Beschlüsse gibt es genug – fragt man aber danach, wer federführend Strategie macht, die großen Linien entwickelt – wer also so etwas wie der Chefideologe dieser Partei ist, kommt eines: Achselzucken.

Wer immer Babler nachfolgt, braucht mehr als einen Titel, um erfolgreich sein zu können. Die Partei müsste sich führen lassen, Strukturen hinterfragen und durchlässiger werden für Leute, die nicht ihr gesamtes Berufsleben in der Politik verbracht haben. Zeiler würde wohl genau das versuchen. Dafür bräuchte er ein Mandat der Partei – auch das wäre keine Erfolgsgarantie, wie man bei Sebastian Kurz und Christian Kern gesehen hat. Sie hatten Gestaltungsspielraum – und sind trotzdem grandios gescheitert.

Das eigentliche Problem der SPÖ ist darum nicht die Frage, ob Babler bleibt, Marterbauer kommt oder Zeiler sich das antut - sondern ob die Partei sich wirklich noch verändern will. Derzeit benimmt sie sich wie eine Wagenburg: Wenn es wo brennt, wird das Problem weggeschoben, statt es zu lösen. Der Kreis wird kleiner und kleiner. Man verteidigt, was noch da ist. Das kann eine Zeit lang funktionieren. Nur gewinnt man aus einer Wagenburg heraus keinen Kampf. Irgendwann muss man die Reihen öffnen und selbst zum Angriff übergehen. Dafür müsste die SPÖ allerdings zuerst einmal wissen, in welche Richtung.