Newsletter der Bayerischen Staatsregierung - 21. August 2026

14.08.2026 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 14. August 2026

Bayerische Staatskanzlei

Ja zu Olympia in Bayern!

Aus einem großen Traum soll Wirklichkeit werden. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Gemeinsam wollen wir die Olympischen Spiele wieder nach Bayern holen. München will Olympia und München kann Olympia. Der Freistaat, die Stadt und viele Stars stehen für ein neues deutsches Sommermärchen bereit. Erst Olympische Spiele, dann Paralympics und danach alle gemeinsam auf die Wiesn – das wäre doch was!“

Bayern trauert um Alt-Oberbürgermeister und Städtetagsvorsitzenden Josef Deimer – Ministerpräsident Dr. Söder: „Einer der prägendsten Kommunalpolitiker in der Geschichte des Freistaats“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Tod von Josef Deimer, Träger des Bayerischen Verdienstordens: „Bayern trauert um einen der prägendsten Kommunalpolitiker in der Geschichte des Freistaats. Josef Deimer war als Oberbürgermeister von Landshut und Vorsitzender des Bayerischen Städtetags jahrzehntelang eine starke und unüberhörbare Stimme in der Politik. Bürgernah, mutig, eigenständig und unbeirrt verkörperte er das, was die kommunale Familie so stark macht: Zusammenhalt, Verlässlichkeit und Bodenständigkeit. Auf sein Wort konnte man sich verlassen. Das Wohl seiner niederbayerischen Heimatstadt Landshut stand für Josef „Dick“ Deimer immer an erster Stelle. Er war ein Stadtoberhaupt im besten Sinne: ein unnachgiebiger Anwalt für die kommunalen Belange gegenüber Land und Bund – und ein glaubwürdiger Förderer von Kultur, Umwelt und sozialem Zusammenhalt innerhalb der Stadt. Die Wählerinnen und Wähler honorierten das ein ums andere Mal. Nach seiner Anfangszeit als Abgeordneter des Bayerischen Landtags wurde er zum jüngsten Oberbürgermeister der Republik gewählt – und ging nach 35 Jahren als dienstältester OB in den Ruhestand. Dieses Vertrauen hatte er sich immer wieder aufs Neue verdient. Für seine Überzeugungen stand Josef Deimer unerschrocken gegenüber politischen Freunden und Gegnern ein. Dabei hatte er keine Angst vor Widerspruch – weder ihn zu leisten noch ihn zu bekommen. Auch deshalb war er immer authentisch in seinem Einsatz für die Menschen, für Landshut und die bayerischen Städte. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie und Freunden. Der Freistaat wird Josef Deimer ein ehrendes Andenken bewahren.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Verkehrsunfallstatistik für das erste Halbjahr 2026: Niedrigste Zahl an Verkehrstoten zu diesem Zeitpunkt seit Beginn der Unfallaufzeichnungen vor 70 Jahren – Weniger Verletzte, aber mehr Unfälle auf Bayerns Straßen – / Geschwindigkeitsunfälle nehmen weiter zu

(12.08.2026) Die Zahl der Verkehrstoten in Bayern ist im ersten Halbjahr 2026 im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken: 205 Menschen kamen im Straßenverkehr ums Leben – ein Rückgang um 13,9 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum 2025. „Das ist die niedrigste Zahl an Verkehrstoten in Bayern zu diesem Zeitpunkt seit Beginn der Unfallaufzeichnungen vor 70 Jahren“, betonte Innenminister Joachim Herrmann.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots und des Fahrverbots nach der Ferienreiseverordnung für LKW: Allgemeinverfügung soll für die nächsten drei Wochenenden bis zum 31. August gelten – Ausnahmeregelung nur für notwendige Transporte

(11.08.2026) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat angekündigt, dass die Allgemeinverfügung des Innenministeriums eine Aufhebung des LKW-Fahrverbots an den kommenden drei Wochenenden zwischen dem 15. August und dem 31. August vorsieht. Herrmann: „Lastkraftwagen über 7,5 Tonnen dürfen an diesen Wochenenden fahren, wenn sie Güter transportieren, die wegen des Niedrigwassers nicht auf den deutschen Schifffahrtsstraßen befördert werden könnten.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt Schwerpunktkontrollen der Polizei zur Überwachung der Durchfahrtsverbote für Ausweichverkehr an der A8 und A93 im Landkreis Rosenheim an

(07.08.2026) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat für das bevorstehende Wochenende verstärkte Polizeikontrollen zur Überwachung der Durchfahrtsverbote für den staubedingten Ausweichverkehr von der A8 und A93 im Landkreis Rosenheim angekündigt. Die Kontrollen sollen insbesondere am Samstag, 8. August 2026, im Ferienreiseverkehr intensiviert werden. Ziel ist es, die gesperrten Ausweichrouten konsequent freizuhalten und die Anwohnerinnen und Anwohner entlang der Ortsdurchfahrten vor zusätzlichem Ausweichverkehr zu schützen, betonte der Innenminister.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Verfassungsschutzinformationen für das erste Halbjahr 2026 vor: Innere und äußere Gegner greifen Demokratie mit unterschiedlichsten Methoden und Zielsetzungen an

(07.08.2026) „Auch in den ersten sechs Monaten dieses Jahres konnten zahlreiche Aktivitäten von inländischen Extremisten und ausländischen Akteuren festgestellt werden, die unsere Demokratie mit unterschiedlichsten Methoden und Zielsetzungen angreifen.“ Dieses Fazit zog Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am 7.  August 2026 bei der Vorstellung der Verfassungsschutzinformationen für das erste Halbjahr 2026. „Für das Funktionieren unserer Demokratie ist es wichtig, den Angriffen als überzeugte Demokraten selbstbewusst und verantwortungsbewusst entgegenzutreten.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Verkehrsminister Bernreiter: „Wir sichern Lieferketten und unterstützen die Binnenschifffahrt!“ / Abstimmung mit Verkehrsministern von Bund und Ländern / Kurz- und mittelfristige Maßnahmen besprochen / Minister Bernreiter: „Donau konsequent und entschlossen ausbauen!“

(12.08.2026) Das anhaltende Niedrigwasser hat die Binnenschifffahrt in Bayern quasi zum Erliegen gebracht. Die Donau ist ab Regensburg derzeit nicht mehr wirtschaftlich befahrbar. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter, Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz, hat sich zur aktuellen Lage am 12. August 2026 mit Bundesverkehrsminister Steffen Bilger und den Amtskolleginnen und -kollegen aus den Ländern ausgetauscht. 

Folgen des Niedrigwassers lindern: Innenminister Joachim Herrmann hebt vorübergehend Sonn- und Feiertagsfahrverbot für LKW auf – Verkehrsminister Christian Bernreiter: Freistaat steht fest an Seite der Wirtschaft und der Logistikbranche / Aufhebung bereits ab dem kommenden Wochenende / Genaue Regeln werden derzeit erstellt / Freistaat steht fest an Seite der Wirtschaft und der Logistikbranche

(10.08.2026) Aufgrund des anhaltenden Niedrigwassers auf den deutschen Wasserstraßen hebt das Innenministerium das Sonn- und Feiertagsverbot für Lastkraftwagen vorübergehend auf. Die Befreiung wird voraussichtlich bereits am kommenden Wochenende und auch für das Lkw-Fahrverbot an den Samstagen während der Ferienreisezeit gelten. Die konkreten Regelungen werden derzeit noch ausgearbeitet.

Verkehrsminister Bernreiter: „Schlagader Autobahn hat unsere ganze Aufmerksamkeit!“ / Autobahn GmbH bestätigt Pläne für sechsspurigen Ausbau / Freistaat will Planung und Umsetzung so schnell wie möglich / Verkehrsminister Bernreiter: „Jede Beschleunigung nutzen, Lärmschutz schaffen, A8 konsequent ausbauen!“

(10.08.2026) Die Planungen für einen sechsstreifigen Ausbau der Autobahn A8 zwischen Rosenheim und der Landesgrenze laufen. Das betont Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Die A8 ist die Schlagader für Südostbayern! Deswegen muss der sechsstreifige Ausbau der Autobahn A8 kommen und wird mit ganzer Kraft vorangetrieben. Von einem Planungsstopp kann keine Rede sein.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Vorsicht vor Sommer-Schnäppchen im Internet / Bayerns Justizminister Eisenreich warnt vor Online-Betrug mit Fake-Ferienwohnungen: „Schauen Sie bei Angeboten genau hin, damit der Traumurlaub nicht als Albtraum endet.“

(10.08.2026) Die Unterkunft in Italien war unschlagbar günstig, bereits vollständig gezahlt oder zumindest angezahlt. Aber im Urlaubsort an der Adria standen 120 Touristen laut Medienberichten auf der Straße, weil es die gebuchte Bleibe gar nicht gab. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich warnt zum Start der Sommerferien vor Ferienwohnungs-Betrug. 

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

„Ein Klick, unzählige Kulturschätze“: Fünf staatliche Museen in Bayern starten digitale Live-Führungen / Kooperation mit der Plattform vhs.wissen live – Kunstminister Markus Blume: „Gemeinsam mit vhs.wissen live bringen fünf staatliche Museen Kunst, Geschichte und Archäologie direkt ins Wohnzimmer“

(14.08.2026) Fünf staatliche Museen in Bayern werden künftig live und interaktiv digital erlebbar, gab Kunstminister Markus Blume am 14. August 2026 in München bekannt: „Ein Klick, unzählige Kulturschätze: Gemeinsam mit vhs.wissen live bringen fünf staatliche Museen Kunst, Geschichte und Archäologie direkt ins Wohnzimmer. Ob Stonehenge oder Meisterwerke der Alten Pinakothek – die digitalen Live-Führungen machen Kultur unmittelbar erlebbar und zeigen, wie moderne Wissensvermittlung heute funktioniert.“

Forschungskooperation zwischen Freistaat Bayern und US-Bundesstaat Colorado – Blume: „Neue Atlantik-Brücke für Wissenschaft“ / Wissenschaftsminister Markus Blume und Gouverneur Jared Polis unterzeichnen gemeinsame Erklärung – Zusammenarbeit bei Schlüsseltechnologien – Wissenschaftsminister Blume reist in die USA

(12.08.2026) Der Freistaat Bayern und der US-Bundesstaat Colorado kooperieren künftig stärker bei Forschung und Innovation. Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume und Colorados Gouverneur Jared Polis haben hierzu in München eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Unternehmen und Start-ups beider Staaten werden künftig enger zusammenarbeiten. Damit erweitert der Freistaat seine internationalen Wissenschaftskooperationen in den USA.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

FÜRACKER: LANDESAMT FÜR SICHERHEIT IN DER INFORMATIONSTECHNIK BIETET WASSERVERSORGERN UMFANGREICHES HILFSPAKET / Vielfältiges Information- und Unterstützungsangebot für Betreiber kritischer Infrastrukturen: Informationsdienst, Hilfe im Notfall, Handlungsempfehlungen zur Vorsorge

(10.08.2026) „Ob in Unternehmen, dem Privatbereich, für die öffentliche Hand sowie Betreiber kritischer Infrastruktur – IT-Sicherheit ist in allen Bereichen wichtiger denn je! Bayern nimmt die Herausforderungen der IT-Sicherheit sehr ernst und gestaltet die digitale Zukunft sicher – unser Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik leistet hier einen wichtigen Beitrag!“, betont Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

Gemeinsam für Bayerns landwirtschaftliche Betriebe: / FÜRACKER UND FELßNER SETZEN AUF SCHNELLE UND UNBÜROKRATISCHE STEUERLICHE ENTLASTUNGEN

(07.08.2026) Angesichts der dramatischen wirtschaftlichen Lage vieler landwirtschaftlicher Betriebe, insbesondere der Schweinehalter sowie der von Trockenheit und Dürre betroffenen Höfe, haben Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker und BBV-Präsident Günther Felßner am 7. August 2026 in Nürnberg über Möglichkeiten kurzfristiger Hilfen und langfristiger Verbesserungen gesprochen. Im Mittelpunkt standen Maßnahmen zur Sicherung der Liquidität der Betriebe sowie steuerliche Instrumente im Zusammenhang mit der Besteuerung landwirtschaftlicher Einkommen.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Josef Deimer hat Landshut über Jahrzehnte geprägt und die Interessen der Kommunen in Bayern mit starker Stimme vertreten“

(13.08.2026) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger würdigt den verstorbenen Landshuter Altoberbürgermeister Josef Deimer als herausragenden Kommunalpolitiker und Gestalter seiner Heimatregion. Deimer ist am Abend des 12. August 2026 im Alter von 90 Jahren gestorben. 35 Jahre lang stand er an der Spitze der Stadt Landshut, fast 30 Jahre war er Vorsitzender des Bayerischen Städtetags. Aiwanger: „Mit Josef Deimer verliert Bayern einen Kommunalpolitiker, der weit über Landshut hinaus Spuren hinterlassen hat.“

Aiwanger: „Bayern hat einen großen Unternehmer und Botschafter bayerischer Wirtschaftskraft verloren“

(10.08.2026) Der langjährige Inhaber der Privatbrauerei ERDINGER Weißbräu, Werner Brombach, ist im Alter von 86 Jahren verstorben. Über Jahrzehnte prägte er das Unternehmen und entwickelte es stetig weiter. Dabei blieb er seiner Heimat und dem Standort Erding stets eng verbunden. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Mit Werner Brombach hat Bayern eine herausragende Unternehmerpersönlichkeit verloren.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Futtermangel durch Trockenheit: Bayern schafft weitere Spielräume für die Futtergewinnung

(13.08.2026) Angesichts der anhaltenden Futterknappheit schafft Bayern weitere Möglichkeiten für landwirtschaftliche Betriebe, zusätzliche Flächen zur Futtergewinnung zu nutzen. Davon können sowohl konventionelle als auch ökologisch wirtschaftende Betriebe profitieren. So können freiwillige Brachen grundsätzlich zur Futtergewinnung genutzt werden. 

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Chancen eröffnen, Talente fördern, Fachkräfte sichern“ / Arbeitsmarktfonds fördert mit rund 420.000 Euro vier Projekte in Oberbayern

(13.08.2026) Der Zugang zu Ausbildung und Arbeit ist für viele Menschen in Bayern keine Selbstverständlichkeit. Hier setzt der Bayerische Arbeitsmarkfonds (AMF) an, stärkt passgenau diejenigen, die besondere Hürden überwinden müssen, und fördert innovative Projekte, die Perspektiven eröffnen und Teilhabe ermöglichen.

Scharf: „Junge Menschen wollen Heimat und Demokratie aktiv gestalten“ / Internationaler Tag der Jugend 2026 – Mitmach-Plattform „Aktionsplan Jugend“

(11.08.2026) Bayerns Jugendministerin Ulrike Scharf macht anlässlich des Internationalen Tags der Jugend am 12. August auf die zahlreichen Veranstaltungen und Angebote des Bayerischen „Aktionsplans Jugend“ aufmerksam. Das Motto 2026 lautet: „Verschiedene Kontexte, gemeinsame Ziele“. Für Scharf steht fest: „Junge Menschen haben unabhängig von ihrem Herkunftsort dieselben Bedürfnisse nach Teilhabe, Bildung und Ausbildung, fairer Arbeit und einer nachhaltigen Zukunft.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach dringt bei Bundesregierung auf raschen Bürokratie-Abbau für Krankenhäuser – Bayerns Gesundheitsministerin wendet sich an den neuen Bundesgesundheitsminister: Angekündigte Entlastungen müssen zügig kommen

(12.08.2026) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach dringt bei der Bundesregierung auf eine rasche Entlastung der Krankenhäuser durch einen Abbau von Bürokratie. Gerlach betonte am 12. August 2026: „Die Krankenhäuser stehen derzeit vor großen Herausforderungen und unter starkem finanziellem Druck. Deshalb habe ich mich beim neuen Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann dafür eingesetzt, dass das angekündigte Entbürokratisierungsgesetz nun schnell kommt.“

Gerlach warnt vor Risiken durch Zecken – In diesem Jahr bereits 175 FSME-Fälle und mehr als 2.700 Fälle der Lyme-Borreliose in Bayern – Bayerns Gesundheitsministerin: Impfen schützt vor FSME

(10.08.2026) Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach hat mit Blick auf die Ferienzeit vor Risiken durch Zecken gewarnt. Gerlach sagte am 10. August 2026: „Zecken können Bakterien und Viren übertragen, die gefährliche Krankheiten wie Lyme-Borreliose und FSME auslösen können. Bei beiden Erkrankungen sind die Zahlen im Freistaat weiterhin hoch. Ich werbe deshalb erneut für eine Schutzimpfung gegen FSME.“ FSME (Frühsommer-Meningoenzephalitis) ist eine ernstzunehmende Erkrankung mit Entzündungen von Hirnhaut, Gehirn oder Rückenmark.

Gerlach startet Förderaufruf für Bewegungsoffensive – Bayerns Gesundheitsministerium stellt bis zu eine Million Euro für innovative Präventionsprojekte bereit

(09.08.2026) Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach startet im Rahmen des Masterplans Prävention einen Förderaufruf „Bayern in Bewegung – Bewegungsförderung weiterdenken“. Darauf hat die Ministerin am 9. August 2026 hingewiesen: „Regelmäßige Bewegung ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für ein gesundes Leben. Sie stärkt die körperliche und psychische Gesundheit und hilft dabei, zahlreichen Erkrankungen vorzubeugen.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales 

Digitalministerium fördert KI-gestütztes Hochwasser-Frühwarnsystem mit weiteren 1,58 Millionen Euro // Minister Dr. Mehring: „Bundesweites Leuchtturmprojekt für innovativen Bevölkerungsschutz!“

(12.08.2026) Die Arbeitsgemeinschaft Solidarischer Hochwasserschutz e.V. (ARGE) hat im Rahmen eines gemeinsamen Termins in Dasing den weiteren Ausbau ihres KI-gestützten Echtzeit-Frühwarnsystems vorgestellt. Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring übergab den Vertretern der kommunalen Initiative dabei einen weiteren Zuwendungsbescheid des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales in Höhe von 1.584.335 Euro.

Hitzesommer als Weckruf: Bayerns digitale Leuchttürme machen Schule – in ganz Deutschland und international! // Minister Mehring: „Bayerns digitales Know-how wird zum Exportschlager!“

(11.08.2026) Der Sommer 2026 macht mit der aktuellen, zweiten Hitzewelle deutlich, wie sehr der Klimawandel Kommunen in ganz Deutschland fordert: Nach historisch hohen Temperaturen im Juni und anhaltender Trockenheit hat die Landeshauptstadt München Mitte Juli eine Allgemeinverfügung zum Wassersparen erlassen. Diese Maßnahme zeigt exemplarisch, wie knapp die Ressource Wasser in längeren Hitze- und Trockenperioden werden kann und wie wichtig innovative Lösungen für einen schonenden Umgang damit sind.

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